1. Allgemeines

Die Firma TM Dev, Einzelunternehmen Thomas Mengwasser (oder deren Rechtsnachfolger) und deren Erfüllungsgehilfen (im folgenden TM Dev) erbringen Ihre Leistungen nach den Grundsätzen der allgemeinen Berufsausübung. Einwendungen gegen Leistungen können nur innerhalb von 42 Tagen nach Abschluss der Maßnahme, spätestens 42 Tage nach Rechnungserhalt geltend gemacht werden. Widersprüche gegen die Leistung oder Zahlung berechtigen nicht zur Aussetzung der Zahlung. Die TM Dev lehnt Aufträge grundsätzlich ab, die gegen geltendes Recht, insbesondere Wirtschafts-, Steuer- und Strafrecht verstoßen.

 

2. Auftrag

Die Auftragserteilung durch den Auftraggeber und die Auftragsannahme durch die TM Dev begründen einen verbindlichen Auftrag. Dieser kann sowohl schriftlich, als auch mündlich erfolgen. Der Gegenstand einer Beauftragung ist grundsätzlich auf die betreffende Dienstleistung begrenzt. Weitergehende Tätigkeiten der TM Dev sind separat zu beauftragen und werden gesondert berechnet.

 

3. Datenschutz

Die TM Dev und deren Erfüllungsgehilfen verpflichten sich uneingeschränkt zur Verschwiegenheit. überlassene oder erlangte Daten, Unterlagen, oder andere Informationen über den Auftraggeber und/oder das Auftragsobjekt, welche der Verschwiegenheit unterliegen, dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch nach Beendigung der Zusammenarbeit. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes finden hier Anwendung.

 

4. Haftung

Die TM Dev und deren Erfüllungsgehilfen haften lediglich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den Bestimmungen des BGB. Die maximale Höhe der Haftungssumme entspricht der tatsächlichen Leistung der Betriebshaftpflicht von TM Dev.

 

5. Honorar

Honorar im Sinne der vorliegenden AGB ist die Vergütung von Leistungen und Aufwendungen der TM Dev und deren Erfüllungsgehilfen. Wird das Honorar auf der Basis des Zeitaufwandes berechnet, so beträgt der Einzel-Stundensatz € 50,00 je Stunde, der Tagessatz € 400,00 bei durchschnittlich acht Stunden Zeitaufwand je Tag. Die TM Dev führt als Berechnungsgrundlage einen Zeitnachweis durch eigene Aufschreibung. Das Mindesthonorar für eine Leistung der TM Dev beträgt € 400,00, zuzüglich anfallende Zuschläge. Bei Leistungen, die über volle Leistungsstunden hinausgehen, wird die jeweils erbrachte Minutenleistung in Anrechnung gebracht. Bei Reisen zur Erfüllung des Beratungsauftrages wird die Reisezeit mit Sätzen nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt. Als Reisezeiten gelten auch Wartezeiten, soweit dadurch die Ausübung einer anderweitigen Tätigkeit be- oder verhindert wird und soweit sie nicht von der TM Dev und ihren Erfüllungsgehilfen selbst zu vertreten sind. Honorare, die sich auf eindeutig quantifizierbare Aufgaben beziehen, werden in angemessener Relation zum Wert des Auftragsgegenstandes berechnet (Auftragswert). Das Honorar (zuzüglich eventueller Zuschläge und/oder Nebenkosten) wird in diesen Fällen für die jeweilige Dienstleistung nach dem Gegenstand der Leistung zwischen dem Auftraggeber und der TM Dev bestimmt. Das Honorar kann jedoch den Satz von 2 % des Gegenstandwertes der Leistung, bzw. von 3 Einheiten wie z.B. Monatsmieten, Gehältern, …etc. nicht unterschreiten. Das Honorar gilt mit der erfolgten Leistung als verdient, auch wenn keine Umsetzung des Ergebnisses folgt. Honorare können auch pauschaliert vereinbart werden. Die TM Dev verpflichtet sich, keinerlei Provisionen oder andere Leistungen von Dritten entgegenzunehmen, die geeignet sind, ihre Objektivität zu beeinflussen. Wird ein erteilter Auftrag widerrufen oder eingeschränkt, so finden die gesetzlichen Bestimmungen über den Werkvertrag Anwendung.

 

6. Reisekosten

Reisen erfolgen mit Zustimmung des Auftraggebers; in dringenden Fällen kann die Zustimmung auch nachträglich eingeholt werden. Es gelten die Fahrtkostenvergütungen für das für die Auftragserfüllung wirtschaftlichste und angemessenste Verkehrsmittel als vereinbart. In jedem Fall stehen der TM Dev und ihren Erfüllungsgehilfen jedoch zu: für die Gesamtdauer der Reise je angefangener Tag einen Tagessatz von € 400,00. Bahnreisen zweiter Klasse ICE bzw. Schlafwagen, Inlandsflüge der Economy-Class, Business-Class bei Auslandsflügen. Zur Berechnung von Fahrtkosten für die Benutzung von Pkw wird der jeweils gültige Pauschalbetrag pro km angesetzt, der durch die gültigen Einkommensteuerregelungen anerkannt wird.

 

7. Nebenkosten

Die durch den Auftrag entstandenen und von der TM Dev übernommenen, und/oder verauslagten Kosten sind nach Beleg zu erstatten, falls ein solcher Beleg vorliegt. Bei allen anfallenden Kosten die keinen direkten Beleg nach sich ziehen, wie z.B. für Telex, Telefon, Telegramm, Telefax, Gebühren, Kopien, Drucksorten …etc., gilt als Nachweis die Aufschreibungen der TM Dev. Sind Nebenkosten mit einem Zeitaufwand verbunden, erfolgt die Abrechnung zusätzlich auch nach den jeweiligen Stundensätzen. Die Mehrwertsteuer ist im Honorar sowie in den Nebenkosten und in den Zuschlägen nicht enthalten und ist im gesetzlich vorgeschriebenen Ausmaß zusätzlich in Rechnung zu stellen.

 

8. Zuschläge

Die TM Dev ist berechtigt die nachfolgende Zuschläge zum Honorar zu berechnen: Die Zuschläge für Leistungen außerhalb der Normalarbeitszeit: zwischen 22.00 Uhr und 06.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen betragen 60% des Stunden- , bzw. Tagessatzes. Die Zuschläge für Leistungen außerhalb Deutschlands betragen in europäischen Ländern 80% und außerhalb Europas 120%.

 

9. Sonderkosten

Leistungen, die über den üblichen Umfang der TM Dev hinausgehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Dies sind z.B.: Vorarbeiten, die der Beschaffung von Unterlagen für die Erfüllung der Aufgabe dienen oder die Beschaffung solcher Leistungen von dritter Seite, soweit diese nicht vom Auftraggeber beigestellt werden; Arbeiten in Sonderfachgebieten; Wahrnehmung der Interessen des Auftraggebers gegenüber Dritten – z.B. bei externen Prüfungen, Beratungen oder Streitigkeiten – oder die Beschaffung solcher Leistungen von dritter Seite; Herstellung von Modellen, Durchführung von Modellversuchen sowie Laboruntersuchungen …etc; Leistungen nach Erfüllung der Aufgabe, wie z.B. Erfolgskontrolle; Kosten anderer zur Erfüllung des Auftrages notwendigerweise beizuziehender Fachleute (z.B. Berufe, die Vorbehaltsaufgaben erfüllen), sofern die Beauftragung nicht direkt durch den Auftraggeber erfolgt ist. Erfolgt die Abrechnung der Sonderleistungen Dritter durch die TM Dev, so wird lediglich 20% für Büroaufwand den Sonderkosten zugeschlagen. Dem etwaigen Umsatz nach sind Sonderleistungen, sofern sie absehbar sind, bereits im Dienstleistungsvertrag angeführt bzw. sollte darauf hingewiesen werden.

 

10. Zahlungsbedingungen

Jeweils zu Beginn und zur Mitte des Monats werden die bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist sofort und ohne jeden Abzug fällig. Bei verzögerter Zahlung werden bankübliche Zinsen verrechnet. Die Zinsenforderung setzt 10 Werktage nach Rechnungsversand ein. Als Mahnspesen werden pro Mahnung pauschal € 20,00 fällig und gelten hiermit als vereinbart. Die Zahlung des Honorars ist fällig, unabhängig davon, ob die Leistung vom Auftraggeber separat abgenommen oder verwertet wird.

 

11. Salvatorische Klausel

Sollte ein Bestandteil dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen AGB hiervon unberührt. Anstelle des unwirksamen Bestandteiles gilt eine Regelung als vereinbart, die dem von den Parteien gewollten am nächsten kommt.

 

12. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen und / oder diesen AGB ist das zuständige Gericht für den Firmensitz des Auftragnehmers.